18.1.05

Irans Atomprogramm und die deutschen Politiker

Nach Berichten der US-Zeitschrift "The New Yorker" haben amerikanische Spezialtruppen im Iran nach allfälligen Zielen für einen Präventivschlag der US-Regierung Ausschau gehalten. Dieser Bericht wurde vom Pentagon weder vollständig dementiert noch bestätigt. Präsiden Bush hielt dazu fest, dass er den Konflikt um das iranisch Atomprogramm auf diplomatischem Wege lösen will. Er aber militärische Mittel nicht ausschliessen könne. Wie noch nie ein US-Präsident militärische Mittel ausgeschlossen habe.

Dies führt in Europa und dabei hauptsächlich in Deutschland zu einem entrüsteten Aufschrei der Politiker im linken Spektrum der Parteilandschaft. Bereits wird Bush Kriegstreiberei und fehlende Weitsicht vorgeworfen. Eine solche "Drohgebärde" sei vollständig kontraproduktiv und abzulehnen.

Aber was haben die Europäer zu bieten? Wenn der Iran nicht auf die Forderungen der Europäer eingeht, steht der Iran mit einer Atombombe da. Die Sanktionen der Europäer werden nichts fruchten. Die Iraner sind bis jetzt ohne wirtschaftliche Hilfe der Europäer gut ausgekommen. Sie haben genügend Verbündete in der Region und in Russland. Wieso also sollen die Iraner auf die Forderungen eingehen. Höchstens um ein ähnliches Katz und Maus Spiel mit der EU und der internationalen Atombehörde zu spielen, wie dies Nordkorea seit Jahren macht? Immer nur so viel zu geben, wie nicht mehr geleugnet werden kann?

Was ist falsch am Vorgehen der USA, wenn die Krise auf diplomatischem Weg gelöst werden soll. Als Drohgebärde jedoch auch ein Präventivschlag denkbar ist? Wird der Druck auf den Iran dadurch nicht höher? Steigt dadurch die Bereitschaft des Irans nicht ebenfalls? Die Konsequenzen für den Iran wären ja um vieles gravierender, als wenn sie lediglich den Europäern "Nein" sagen.

Wieso verstehen die Europäer nicht, dass wenn sie international ernst genommen werden wollen, auch ein entsprechendes Potential für eine militärische Strafaktion haben müssen. Die Geschichte lehrt uns, dass diktatorische Regime eine Verhandlungslösung nicht als Win-Win-Situation verstehen, sondern als Niederlage der Gegenpartei. Sie fühlen sich dadurch förmlich aufgefordert noch immer mehr zu verlangen. Die Dikatoren verstehen leider nur die Sprache, welche sie selbst an die Macht gebracht hat: Einschüchterung und Gewalt.

Die Europäer wollen ständig die bestehenden Verhältniss zementieren und sind nicht bereit sich für neue Lösungen zu erwärmen. Sie übersehen dabei vollständig, dass die Verhältnisse nicht zementiert werden können. Im Gegenteil. Lieber heute ein kleines Geschwür beseitigen, als morgen gegen Metastasen zu kämpfen.

Europa ist auf der internationalen Bühne eine schwacher Faktor. Er wird lediglich als Onkel mit dem dicken Scheckbuch gesehen. Den man so lange ausnehmen kann, bis es offensichtlich ist, dass falsch investiert wurde. Dann ist es zu spät und andere Gruppen müssen einschreiten und die Probleme lösten. Jüngste Beispiel dazu innerhalb Europas selbst(!): Balkankrieg, Kosovo.

Es sei nicht vergessen, dass in dieser Situation nicht die Rhetorik von Bush das Problem ist, sondern das Gebahren des Irans.

15.1.05

Bereits gestutze Flügel für die Friedenstaube im nahen Osten?

Nach der Wahl von Abbas zum palästinensischen Präsidenten durfte man sich Hoffnungen auf eine Verbesserung der Situation zwischen Palästinensern und Israelis machen. Seit gestern haben sich diese Hoffnungen wie so oft im Bombenqualm von palästinensischen Terroristen aufgelöst. Mit dem Überfall auf Israelis haben die Aktivisten den Friedensprozess und Abbas brüskiert.

Es ist zu hoffen, dass Abbas mit allen Mitteln gegen die gewaltbereiten Extremisten vorgeht und seine Wahlversprechungen nicht bloss Lippenbekenntnisse für die westliche Presse waren (so wie es der Westen von Araft gewohnt war).

Nach wie vor wird in den staatlich kontrollierten palästinensischen Medien mit schlimmster Propaganda gegen die Juden bzw. Israelis gehetzt. Diese Parolen dringen leider selten bis in die westlichen Medien vor. Es handelt sich dabei um ähnliche Propaganda wie damals während dem Dritten Reich in Deutschland. Abbas wird sich schon bald daran messen lassen müssen, ob es ihm gelingt diese Propaganda der übelsten Sorte einzustellen.

Abbas sollte zum Schluss kommen, dass solche Propaganda und das absichtliche und alleinige Ziel des Töten von Unschuldigen israelischen Zivilisten nie zu einem unabhängigen palästinensischen Staat führen wird.


13.1.05

Let's blog und Darmgrippe!

Willkommen in der Welt des Blog Michael!

Seit 2 Tagen bin ich nun mit einer Magen-Darmgrippe flachgelegen. Übel. Eine neue Erfahrung für mich. Denn die letzten 10 Jahre durfte ich ohne grössere Erkrankungen geniessen.

Naju, die ganze Geschichte ist am Abklingen. Hoffen wir, dass dieser Blog deshalb unter keinem schlechten Stern steht.

Schon bald gibts hier interessante Meinungen zu tagesaktuellen Themen: Schweizer Politik, Weltgeschehen, Sport, Wirtschaft.